Haushalt 2016 beschlossen

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Mit sehr großer Mehrheit wurde am 19.11.2015 der städtische Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Steigende Investitionen und rückläufige Einnahmen zwingen die Stadt dabei in eine Neuverschuldung. Die CSU-Stadtratsfraktion brachte daher ein 20 Mio. € - Sparpaket ein, das in einem gemeinsamen Antrag beschlossen wurde. 

Für die Stadt Nürnberg stehen im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 142 Mio. €  auf dem Programm. Ein Volumen, das leider nur mit einer weiteren Verschuldung in Höhe von 52 Mio. € getragen werden kann. Generell steht die Stadt in den kommenden Jahren vor einer enormen Investitionsherausforderung, die 2016 ihren Anfang nimmt. Der Bau mehrerer neuer Schulen, das Hortprogramm, Abriss und Neubau von drei maroden Hafenbrücken oder die Sanierung des Opernhauses sind Projekte, die ohne Kredite nicht aus dem laufenden Haushalt zu stemmen sind. Allein in den kommenden 4 Jahren summieren sich 790 Mio. €, von denen 500 Mio. € durch die Stadt getragen werden müssen.

Um die Neuverschuldung in den kommenden Jahren möglichst gering zu halten forderte die CSU-Stadtratsfraktion ein Sparpaket, das rund 20 Mio. € jährlich einbringen soll. „Die Verwaltung ist in den letzten Jahren bereits effizienter geworden, aber es gibt noch zu viele Verlustgeschäfte bei der Stadt“, mahnt Sebastian Brehm. Ein Beispiel ist das hochdefizitäre Schwimmbad in einem Seniorenheim des NürnbergStift.

Zentraler Bestandteil der Sparvorschläge ist die Prüfung von so genannten ´Doppelstrukturen´.

„Viele Angebote müssen nicht durch die Stadt doppelt und dreifach vorgehalten werden, wenn freie Träger, Diakonie,  Sozialverbände oder Sportvereine bereits ein entsprechendes Angebot haben.“ Sebastian Brehm

Ein Teil dieser Einsparungen könnte den Vereinen zu Gute kommen. Denn eine Erhöhung der Fördermittel käme der Stadt an vielen Stellen billiger, als selbst ein entsprechendes Angebot aufrecht zu erhalten. Um trotz Sparzwang notwendige und sinnvolle Vorhaben nicht zu opfern, sollen bereits verplante Mittel, die aber noch nicht mit konkreten Maßnahmen hinterlegt sind, dafür eingesetzt werden.

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