Erfolgreiche Klausurtagung der Stadtratsfraktion

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Marcus König zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Im Rahmen der Haushaltsklausur wurde unser bisheriger Verkehrssprecher einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. In der auf die Neuwahlen folgenden zweitätigen Klausurtagung, legte die Fraktion gemeinsam die Leitlinien für ihre Politik im kommenden Haushaltsjahr fest. Die entscheidenden Zukunftsfragen für Nürnberg standen dabei im Fokus.

Marcus König folgt als Fraktionschef auf Sebastian Brehm, der im September erfolgreich das Direktmandat in den Bundestag für Nürnberg-Nord gewann. Der 37-jährige Bankkaufmann freut sich auf die neue Herausforderung und dankt Sebastian Brehm für sein jahrelanges Engagement: „Er hat vieles in unserer Stadt auf den Weg gebracht und konnte in oft schwierigen Verhandlungen, ob im Rahmen der Rathauskooperation oder mit der Verwaltung, wichtige CSU-Positionen hartnäckig und letztlich erfolgreich umsetzen. Zuletzt die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes in unserer Stadt – eine Forderung, die die CSU-Stadtratsfraktion nach 10 Jahren harter politischer Arbeit zur Umsetzung gebracht hat“, so Marcus König.

Neben der Neuwahl für den Fraktionsvorsitz wurde auch eine Beisitzerposition im Fraktionsvorstand nachbesetzt. Dabei wurde der Handwerkskammerpräsident und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Pirner neu in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

Zukunftsthemen für Nürnberg

In der zweitätigen Klausurtagung legte die Fraktion gemeinsam die Leitlinien für ihre Politik im kommenden Haushaltsjahr fest. Die entscheidenden Zukunftsfragen für Nürnberg standen dabei im Fokus. So die geplante Universität, die Digitalisierung oder die Entwicklung von Mobilitätskonzepten. Aber auch für die Zukunft von Wirtschaft, Handwerk und Handel in Nürnberg wurden Ideen entwickelt.

Marcus König: „Eines der wichtigsten Zukunftsthemen in Nürnberg ist die Ansiedlung der neuen Uni. Unsere klare Botschaft lautet hier, das ehemalige Südbahnhofgelände mit absoluter Priorität für die Universität zu entwickeln. Die bestehenden Planungen müssen schnell in diese Richtung überarbeitet werden. Um nicht nur für High-Tech-Startups einen attraktiven Standort zu bieten – wie z.B. ganz neu im ´Zollhof Tech incubator´ - wollen wir Gewerbehöfe in Nürnberg umsetzen. Damit soll der Start ins selbständige Handwerk erleichtert werden.“

Zusätzlich zu den großen Themen Uni und Wirtschaft wurden auch ökologische-, soziale- und Bildungsprojekte diskutiert. So will die Fraktion den Behindertenrat in seiner Ausstattung unterstützen, ein Biodiversitätsprojekt anstoßen, die Projektmittel für Grund- und Mittelschulen erhöhen und sich für „leichte Sprache“ auf Ämtern oder auch in Kultureinrichtungen einsetzen.

Beim großen Schlagwort Digitalisierung setzt die Fraktion darauf, Nürnberg nicht nur technisch zu modernisieren, sondern vor allem auch die Bürger mitzunehmen:
„Die Verwaltung muss den Bürgerinnen und Bürgern erklären wohin die Reise geht. Nur so kann man Vorbehalte oder auch Ängste vor Modernisierung oder neuen Techniken abbauen. Die Digitalisierung muss letztlich den Menschen nutzen, z.B. mit Online-Service statt einer Wartenummer in der Amtsstube. Wir müssen uns als Stadt jetzt auf die enormen technischen Sprünge in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vorbereiten – in der Mobilität wie in der Stadtplanung oder in der Verwaltung“, so der Appell des neuen Fraktionsvorsitzenden Marcus König.

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