Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung Nürnberg


Antragsteller: Dr. Otto Heimbucher, Marcus König

Datum: 08.07.2019


Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung Nürnberg

Eine Reihe wissenschaftlicher Untersuchungen hat gezeigt, dass zunehmend mehr Plastikmüll und insbesondere auch äußerst kleine Plastikteilchen, sog. Mikroplastik, in der Umwelt landen. Besonders die Fließgewässer, die Böden und die Meere sind von der Plastikflut betroffen. Dabei können die Plastikteile durch Tiere aufgenommen werden und gelangen so auch in den Nahrungskreislauf.

Neben der reinen Verschmutzung sind daher Plastikteile eine bislang weitgehend unterschätzte Belastung für Natur und Umwelt und wegen der Schadstoffbelastung der Plastikartikel z.B. durch Weichmacher und Schwermetalle, sind durch den Plastikmüll auch Gesundheitsgefahren für Mensch und Tier zu besorgen.

Das Recycling von Plastikabfällen erreicht in Deutschland leider in keiner Weise die vorgegebenen Quoten und wir müssen davon ausgehen, dass auch viel von dem in Nürnberg eingesammelten Plastikmüll zur Entsorgung über das Duale System Deutschland über den Umweg durch afrikanische und asiatische Länder im Meer landet oder ohne Abgasreinigung verbrannt wird.

Die Stadt Nürnberg ist für die Entsorgung des Plastikmülls aus Umverpackungen nur dort zuständig, wo der Müll im eigenen Wirtschaftsbetrieb anfällt (der Plastikmüll aus Umverpackungen, der in Gewerbetrieben und in den privaten Haushalten anfällt, ist durch das Duale System Deutschland zu entsorgen).

Seit 2017 ist bei der Stadt Nürnberg bereits eine eigene Stelle für nachhaltige Beschaffung eingerichtet, die entsprechende Impulse zur Vermeidung umweltgefährdender Abfälle in die Verwaltung einbringt. Im städtischen Betrieb fällt aber immer noch eine Menge Plastikabfall an – der gerade unter dem Gesichtspunkt der zu geringen effektiven Recyclingquote – soweit wie möglich vermieden werden sollte. Die beste Strategie liegt daher in der Vermeidung von Plastikartikeln bereits im Einkauf.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

  • Die Stadtverwaltung berichtet über die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung von Plastikmüll in der städtischen Beschaffung sowie über die geplanten Maßnahmen zur weiteren Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele im städtischen Beschaffungswesen.
  • Der Zentrale Einkauf bei ZD der Stadt Nürnberg sowie sämtliche Einkaufsstellen der Referate und der städtischen Dienststellen entwickeln eigenständige Strategien zur Verringerung von Plastikartikeln und Plastikverpackungen für ihre Materialbeschaffung und setzen diese schnellstmöglich um.
  • Die Stadt Nürnberg wirkt auch bei den Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg darauf hin, dass diese ebenfalls eigenständige Strategien zur Vermeidung von Plastikmüll für ihre Materialbeschaffung erstellen.