Haushalt für 2018 beschlossen

Neuverschuldung sinkt trotzt steigender Invesitionen
Mit 244 Mio. € ist das Investitionsvolumen im Vergleich zu 2017 nochmal um über 30 Mio. € gestiegen. Der städtische Anteil daran erreicht mit knapp 170 Mio. € einen neuen Rekord. Nürnberg investiert wie nie zuvor. Dennoch ist es gelungen, die Entwicklung zu stabilisieren. Ein positives Jahresergebnis von 28,2 Mio. € zeigt deutlich, dass der Haushalt in Nürnberg auf guten Füßen steht.

Der sog. „Cashflow“ aus der Verwaltungstätigkeit bringt es sogar auf ein Plus von 103 Mio. € – so viel bliebe nach Abzug aller Kosten für die Verwaltung, um zu investieren. Trotz dieser gesunden Zahlen, können die notwendigen Investitionen im kommenden Jahr nicht vollständig daraus gestemmt werden. 35,5 Mio. € zusätzlicher Schulden ist notwendig – gut 20 Mio. weniger Neuverschuldung als  2017.

MIP-Planung 2018-2021 überschreitet die Milliardengrenze
Im Mittelfristigen Investitionsplan werden die Maßnahmen der kommenden 3 Jahre abgebildet. Auch hier gibt es eine deutliche Steigerung zum letzten Jahr und einige neue Projekte wurden aufgenommen. So z. B. die Kapitalerhöhung bei der NürnbergMesse, die Sanierung von 3 weiteren Brücken (Hügelstr., Rothenburger Str. und Konrad-Adenauer-Brücke), der Kinderhort Weiltingerstr. oder die Schule Maiacher Straße. Der städtische Anteil an dieser Milliardensumme bis 2021 beträgt nach Abzug der Zuschüsse und Förderungen immerhin 604 Mio. € – eine enorme Herausforderung für die kommenden Jahre.

CSU setzt Schwerpunkte bei Bildung, Handel, Inklusion und Umwelt.
In der Haushaltsklausur der Fraktion wurden neben klassischen Schwerpunkten wie Verkehr oder Kultur einige besondere Projekte gesetzt.  So die Finanzierung für das Programm „Seepferdchen“ – damit wieder mehr Kinder schwimmen lernen und die Aufstockung der Mittel für Projekte in Grund- und Mittelschulen. Die Verlängerung des City-Managements, eine größere finanzielle Unterstützung für den Behindertenrat sowie die verstärkte Umsetzung von „Leichter Sprache“ auf Behörden und in Einrichtungen. Ein Projekt zur Biodiversität soll klären, wie die Stadt künftig wieder mehr Lebensraum für Pflanzen und Tiere bieten kann. Darüber hinaus setzte die Fraktion ein  klares Bekenntnis für eine eigenständige  Universität in Nürnberg, fordert eine Vereinfachung von Behördenabläufen und möchte Bürgerbeteiligungen deutlich ausweiten.