Baugenehmigungen in Nürnberg

In der Presseberichterstattung am 21.06.2016 wurde exemplarisch ein Fall von extrem langer Verfahrensdauer einer Baugenehmigung für ein privates Doppelhaus geschildert. Darin werden Überlastung, Stellenmangel und Einarbeitungsphasen in der Baubehörde thematisiert sowie lange Bearbeitungszeit durch viele involvierte Dienststellen.

Der dargestellte Fall und die geschilderten Schwierigkeiten in der Behörde sind nach Ansicht der CSU für die Außenwirkung der Verwaltung problematisch. Wie in den letzten Wochen in der Presse seitens des Baureferenten dargestellt, fehlt es unserer Stadt an jungen Familien, für die man es attraktiver machen müsse in Nürnberg z.B. ein Eigenheim zu errichten.

Die Situation in der Baubehörde, der spezielle Fall im Besonderen sowie die grundsätzlichen Abläufe bei Genehmigungen sollten daher schnell geklärt werden. Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgende Anfrage: Der Dienststellenleiter berichtet im Ausschuss über den geschilderten Fall und stellt insbe-sondere dar: – aus welchen Gründen nach 18 Monaten noch immer keine Genehmigung erteilt werden konnte – welche Auflagen im Laufe des Verfahrens für den Bauherren gemacht wurden Es wird über den generellen Ablauf eines Verfahrens zur Genehmigung eines Bauantrages berichtet und die derzeitigen Bearbeitungszeiten (insbes. für Eigenheime) dargestellt und erläutert.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgende

Anfrage:

Der Dienststellenleiter berichtet im Ausschuss über den geschilderten Fall und stellt insbesondere dar:

–        aus welchen Gründen nach 18 Monaten noch immer keine Genehmigung erteilt werden konnte

–        welche Auflagen im Laufe des Verfahrens für den Bauherren gemacht wurden

Es wird über den generellen Ablauf eines Verfahrens zur Genehmigung eines Bauantrages berichtet und die derzeitigen Bearbeitungszeiten (insbes. für Eigenheime) dargestellt und erläutert.