Geschwindiskeitsdisplays vor Schulen
CSU Antrag ein voller Erfolg
Geschwindigkleitsdisplays, die die Stundenkilometer jedes einzelnen vorbeifahrenden Fahrzeugs anzeigen und mittels lachendem oder weinenden Gesicht Feedback geben.
Sie sind weithin sichtbar, sie sollen mahnen und sie sollen Autofahrern ein Gefühl für ihre Geschwindigkeit geben.
Wir verfügen in Nürnberg über vier dieser Gerate. Vor ca. 2 Jahren wurden sie auf Initiative der AGBV mit Unterstützung der Bürger- und Vorstadtvereine in Nürnberg angeschafft. Nun werden diese “Blitzlosen Radarfallen” helfen, um die Sitation vor genau den Schulen, denen man aktuell Tempo 30 wieder weggenommen hat, zumindest zu entschärfen.
Der Dringlichkeitsantrag der CSU wurde im verkehrsausschuss am 20.09. einstimmig angenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die vorhandenen Geräte umgehend vor den betroffenen Schulen einzusetzen. Der ursprüngliche Vorschlag des Verkehrsplanungsamtes sah vor, erst 2013 einen Einsatz vor den 3 betroffenen Schulen zu planen – die Standortplanung für dieses Jahr sei schließlich schon abgeschlossen.
Stadtrat Andreas Krieglstein: „Das wäre den Bürgerinnen und Bürgern – gerade in Katzwang – nicht zu vermitteln gewesen. Die Schule hat jetzt angefangen und wir wollen die Geräte noch im September stehen sehen.“
Die Stadträte waren parteiübergreifend gleicher Meinung und gaben Frank Jülich vom Verkehrsplanungsamt die Aufgabe mit, umgehend für den „Umzug“ der Geräte zu sorgen. Und nach einer Möglichkeit zu suchen, bereits ab 31 km/h den traurigen Smiley zu zeigen, auch wenn vor der Schule bedauerlicherweise wieder Tempo 50 erlaubt ist. Mit Installation der Geräte ist nun eine effektive Sofortmaßnahme auf dem Weg, die den Kindern hilft und den Schulweg wieder ein Stück sicherer macht.
Dr. Michael Reindl, Verkehrspolitischer Sprecher der CSU: “Nun gilt es, den weiteren Umgang mit diesem Thema zu klären“, kündigt er einen weiteren Antrag der CSU Fraktion an. „Wir wollen im Stadtrat einen neuen Beschluss herbeiführen, der es der Stadt Nürnberg ermöglicht, die Tempo30 Schilder wieder aufzustellen – vor allen Schulen!“
Der Rechtsbegriff einer ´besonderen Gefahrenlage´ laut StVO ist Auslegungssache.
„Wir sind der Meinung, dass die Situation vor den Schulen – mit dutzenden Schülern auf dem Gehweg und vielen Straßenquerungen durch Kinder – bereits an sich nach derzeitiger Rechtslage eine ´besondere Gefahrenlage´ begründet. Besonders wenn man im Hinterkopf hat, dass die Polizei bei ihrer jüngsten Schulstartaktion vor wenigen Tagen 748 Raser geblitzt hat – Einen davon mit 75 km/h“, so Reindl weiter.
Fraktionschef Sebastian Brehm freut sich über die breite Unterstützung der anderen Parteien: „Das ist gelungene Kooperation zum Schutz der Schwächsten. Der einstimmige Beschluss zeigt, wie schnell man ein Thema zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger umsetzen kann.“