Unterwegs mit dem Ordnungsdienst
Um sich einen realistischen Eindruck von der Vorgehensweise des dortigen Ordnungsdienstes zu machen, besuchten Vertreter der Nürnberger Rathaus-CSU die Stadt Augsburg.
Zentraler Punkt der CSU-Stadtratsfraktion in den Haushaltsberatungen war ein Realisierungskonzept für den Kommunalen Ordnungsdienst in Nürnberg.
Die Nürnberger Rathaus-CSU besuchte die Stadt Augsburg um vor Ort zu sehen, wie ein solcher Außendienst funktioniert.Dort gibt es bereits seit 2005 einen Kommunalen Ordnungsdienst. Ziel des Besuches war es, mit dem Ordnungsreferat über die Einführung, über Kompetenzen und Grenzen, sowie die Akzeptanz bei den Bürgern zu diskutieren.
Anschließend ging es mit den Mitarbeitern des Ordnungsdienstes auf Tour durch die Augsburger Innenstadt. Dabei konnten sich Fraktionschef Sebastian Brehm, die Stadträte Andreas Krieglstein und Max Höffkes sowie Fraktionsgeschäftsführer Michael Kraus ein ganz konkretes Bild machen, wie die Augsburger Außendienstmannschaft im Einsatz vorgeht.
Es ist beeindruckend, mit welcher Akzeptanz die Bürgerinnen und Bürger dem Ordnungsdienst begegnen. Ohne Probleme wurden z.B. Fahrradfahrer zum Absteigen in der Fußgängerzone bewegt, oder Autofahrer zum rücksichtsvolleren Umgang mit anderen Verkehrsteilnehmern aufgefordert. Mit Erfolg!“ Sebastian Brehm
Auch Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, wildes Urinieren nach dem Kneipenbesuch oder Verschmutzungen in der Altstadt standen im Fokus, als die Gruppe der Nürnberger CSU-Fraktion zusammen mit Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich und seinen Mitarbeitern auf nächtlicher Streife war.
Dr. Volker Ullrich, Ordnungsreferent in Augsburg: „Der Ordnungsdienst sorgt durch seine Präsenz dafür, dass die Vorgaben der Stadt eingehalten werden. Die Bürger in Augsburg stehen hinter dem Ordnungsdienst und sie wollen ihn auch. Der Ordnungsdienst kann selbstverständlich nicht überall gleichzeitig sein, aber dort wo er präsent ist, spüren wir eine deutliche Verbesserung.“
„Über 90% geben uns bereitwillig Auskunft über ihre Personalien und händigen uns den Ausweis aus, wenn wir danach fragen“, so einer der Mitarbeiter des Ordnungsdienstes.
Die Polizei müsse man übrigens im Schnitt nur einmal pro Woche herbeirufen. Die Einsatzpläne des Ordnungsdienstes sind dabei mit der Polizei abgestimmt. Die jeweilige Inspektion weiß immer genau, wo die städtischen Außendienstler unterwegs sind. Geht es mal über deren Befugnisse hinaus, z.B. bei kriminellen Handlungen oder Prügeleien, ist eine Polizeistreife binnen Minuten vor Ort.
Anfängliche Skepsis seitens der Polizei ist in Augsburg schnell einer professionellen und guten Zusammenarbeit gewichen. Natürlich gibt es auch Grenzen: „Die Bürger wissen, dass der Ordnungsdienst nicht die Polizei ist, sie schätzen ihn aber auch, weil er eine Verbesserung ihrer gefühlten Sicherheit bringt“, so Dr. Ullrich weiter.
„Augsburg ist in seiner Topographie und mit seinen immerhin 270.000 Einwohnern was die Anforderungen an einen Ordnungsdienst angeht durchaus mit Nürnberg vergleichbar. Dort hat man Erfahrungen mit ähnlichen Sorgen wie in Nürnberg. Ruhestörung durch die Kneipenszene, Vorglühen mit mitgebrachtem Alkohol, Verschmutzung von öffentlichen Anlagen, usw. Da ist es nur logisch, dass man auch in der Bekämpfung der Probleme wohl mit denselben Mitteln Erfolg hätte“, so Brehm nach dem nächtlichen Besuch.
Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich seit Jahren für die Einführung eines Ordnungsdienstes nach Augsburger Vorbild in Nürnberg ein. Nun sollen in städtischen Haushalt die Mittel eingestellt werden, mit einem Realisierungskonzept die Rahmenbedingungen ganz klar zu definieren und eine schnelle Umsetzung zu forcieren.