Klimaschutz-Fonds 2021-2026 vorgestellt

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Krieglstein (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) stellten in einer Pressekonferenz im Rathaus am 16. September den Entwurf für den Klimaschutzfonds für die Jahre 2021 bis 2026 vor. Insgesamt knapp 311 Mio. Euro sollen bis zum Ende der Stadtratsperiode in die Verbesserung des ÖPNV, des Radverkehrs und in mehr Grün und Nachhaltigkeit in der Stadt fließen.

„Die Rendite, die dieser Fond abwerfen soll, ist die spürbare Verbesserung unseres Stadtklimas. Das sind wir auch der kommenden Generation schuldig“, beschreibt CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein die Motivation, dieses ambitionierte Paket zu schnüren. „Wir wollen damit ein dauerhaftes Instrument für den Stadtrat schaffen, das die verschiedenen Maßnahmen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit bündelt und sich weiterentwickeln kann und soll“, ergänzt der SPD-Fraktionschef Thorsten Brehm.

Aufgeteilt in die Bereiche ÖPNV, Radverkehr, Grün in der Stadt sowie Projekte und Organisationsstrukturen, stellten die beiden Vorsitzenden die wichtigsten Investitionen der kommenden Jahre vor. So gehen z.B. bis 2026 alleine 56 Mio. Euro in Planung, Grunderwerb und Bau für Radwege und die Lastenradförderung. Für das 365-Euro-Ticket für Schüler, das neue Sozialticket und Verbesserungen im Fuhrpark werden 148 Mio. Euro in einen attraktiveren Nahverkehr fließen.

„Dabei sind die großen Ausbauprojekte von U-Bahn- und Straßenbahn gar nicht mit eingerechnet, für solche Strecken-Projekte sind wir auch auf Fördermittel von Land und Bund angewiesen“, erklärt Andreas Krieglstein. Sein Kollege Thorsten Brehm fährt fort: „Auch beim Neubau von Gebäuden werden wir stark auf Nachhaltigkeit setzen, zum Beispiel beim neuen Schulzentrum Südwest. Da der Mehraufwand für Energieeffizienz oder Klimaneutralität aber schwer zu beziffern ist, haben wir auch diesen Sektor aus dem Fond ausgeklammert. Das macht die Summe von knapp 311 Mio. Euro aber umso wuchtiger.“

Die vorgelegten Maßnahme und Summen wurden im Vorfeld mit dem Stadtkämmerer abgestimmt und sollen so auch dem Stadtrat in den Haushaltsberatungen vorgelegt werden. In ihren Kooperationsverhandlungen hatten sich beide Partner 120 Mio. Euro für den Klimaschutzfonds bis 2026 vorgenommen. Dass daraus nun 310,9 Mio. Euro geworden sind, liegt zum Teil auch daran, dass einige bereits beschlossene Maßnahmen mit aufgenommen wurden. Nichtsdestotrotz sind Thorsten Brehm und Andreas Krieglstein stolz darauf, dass mit 170 Mio. Euro neuen, zusätzlichen Mitteln ihr ursprüngliches Ziel mehr als erfüllt wurde.

Die Umsetzung wird die gesamte Stadtgesellschaft beeinflussen. Klimaschutz in Nürnberg Vorrang einzuräumen, ist zentrale Aufgabe der Politik und eine Herausforderung für die jetzige Generation. Die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD nehmen diese Herausforderung an.

“Dieser Klimaschutz-Fond ist nicht über Nacht entstanden, die Grundlage dafür haben wir bereits in unseren Wahlprogrammen und später im Kooperationsvertrag gelegt. Das sind keine leeren Ankündigungen, es sind konkrete Pläne – mit Haushaltsmitteln hinterlegt”, so Krieglstein und Brehm unisono.