Chancen für attraktiven Nahverkehr

14.06.2022 – Das Bürgerbegehren für das 365-Euro-Ticket hat erneut die notwendige Anzahl von Unterschriften gesammelt und übergeben. Vor einer erneuten Behandlung im Stadtrat sieht CSU-Stadtratsfraktionen Gesprächsbedarf mit den Initiatoren.

Dazu Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „Die Unterschriftensammlung wurde nicht von einer Bürgerinitiative oder engagierten Privatpersonen organisiert, sondern vor allem von der Partei ´Die Linke´. Hinter dem Bürgerbegehren stehen maßgeblich die Stadtratsmitglieder Titus Schüller und Kathrin Flach Gomez. Wir wollen gerne mit ihnen in den Dialog gehen. Als gewählte Stadträte haben die Organisatoren auch Verantwortung und wenn sie diese wahrnehmen, freue ich mich auf konstruktive Gespräche.“

Zuletzt hatten die Fraktionen von CSU und SPD im März einen gemeinsamen Antrag gestellt, die Umsetzung des 365-€-Tickets auszusetzen und gemeinsam mit VAG und Verkehrsplanung ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV zu entwickeln. Ein Maßnahmenbündel mit Rabattierungen im Ticketsortiment, neuen Abrechnungsmodellen im e-Tarif und einem besseren Taktangebot soll dabei mehr Vorteile für Stammnutzer wie Neukunden bieten, als nur ein günstiger Preis.

Andres Krieglstein weiter: “Wir haben vorgeschlagen, ein ÖPNV-Maßnahmenpaket mit einer soliden Gegenfinanzierung auf den Weg zu bringen. Ein Paket, das in der gegenwärtigen Haushaltssituation leistbar ist. Dafür gab es eine überwältigende Mehrheit im Stadtrat. Jetzt gilt es, die Ideen und Konzepte für dieses Paket fertigzustellen und gemeinsam im Stadtrat zu bewerten. Eine Behandlung des neuerlichen Bürgerbegehrens zum 365-Euro-Ticket, bevor dieses Paket überhaupt geschnürt ist, macht keinen Sinn und würde auch dem im März mit 61:2 Stimmen im Stadtrat beschlossenen Vorgehen in keiner Weise gerecht.“

VAG und das Verkehrsplanungsamt haben in Aussicht gestellt, dass voraussichtlich im Juli die entsprechenden Präsentationen auf dem Tisch liegen werden.

Das derzeitige große Experiment mit dem bundesweiten 9-Euro-Ticket macht deutlich, dass es zum einen nicht nur um den Preis geht, sondern erst einmal vor allem ein passendes Fahrt-Angebot vorhanden sein muss. Auf der anderen Seite zeigt es aber auch, wie viel Fahrgastpotential noch gehoben werden kann. Ein Potential, das der Nürnberger ÖPNV mit dem aktuellen Fahrzeug- und Personalbestand zu den Spitzenzeiten im Berufsverkehr gar nicht abzudecken in der Lage wäre.

Der Verkehrssprecher Max Müller ergänzt: „Das 365-Euro-Ticket als Insellösung für Nürnberg alleine hätte auch nicht den Effekt, den sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens wünschen. Bereits die Gutachten haben gezeigt, dass diese Variante nicht das erhoffte Preis-Leistungsverhältnis bringen würde. Wir brauchen Maßnahmen mit einem hohen Wirkungsgrad in der Attraktivitätssteigerung, die das Angebot verbessern und für die VAG leistbar sind – finanziell wie personell. Diese wollen wir identifizieren und zur Umsetzung bringen.“

Die Fraktion ist sich einig, dass nur eine Gesamtbetrachtung von Angebot, Preis, Kosten und Gegenfinanzierung aber auch der notwendigen Investitionen in das Netz zum Ziel eines attraktiveren ÖPNV führen wird. Die CSU schlägt daher eine Behandlung des Maßnahmenpaketes von VAG und Verkehrsplanung gemeinsam mit dem Bürgerbegehren in der Juli-Sitzung des Stadtrates vor.

„Unser Gesprächsangebot an die Initiatoren des Bürgerbegehrens steht. Wir wollen miteinander reden, um am Ende das beste Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger herauszuholen, das für die Stadt leistbar ist“, so Andreas Krieglstein abschließend.