Antisemitische Vorfälle an Schulen und in Einrichtungen der Jugendhilfe

Seit dem 07. Oktober 2023 verübt die Terrororganisation Hamas grausame Angriffe auf das Militär und die Zivilbevölkerung in Israel. Noch nie wurde Israel in seiner Geschichte derart brutal von der Terrororganisation angegriffen.

Es ist als Stadt Nürnberg unsere Aufgabe sich aktiv für die Existenz des Staates Israels sowie für alle Jüdinnen und Juden einzusetzen. Ein zentraler Aspekt muss dabei der entschiedene Kampf gegen jegliche Form von Antisemitismus und der Schutz des jüdischen Lebens sowie aller jüdischen Einrichtungen sein. Weltweit sind dankenswerterweise zahlreiche Solidaritätswellen mit Israel erkennbar.

Leider kommt es aber auch in Deutschland zu antisemitischer Hetze und Verhöhnung der Opfer des Terrorangriffes. Viele Jüdinnen und Juden fühlen sich daher nicht mehr sicher bei uns. Auch in Schulen und Einrichtungen der Jugendhilfe gab es in den letzten Tagen deutschlandweit vermehrt antisemitische Vorfälle, die es mit allen Mitteln des demokratischen Rechtsstaates zu unterbinden gilt. Nürnberg muss in allen Lebensbereichen an der Seite der Jüdinnen und Juden stehen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über ggf. stattgefundene antisemitische Vorfälle an schulischen Einrichtungen sowie an Einrichtungen der Jugendhilfe seit dem Terrorangriff durch die Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023.

Die Verwaltung zeigt präventive Maßnahmen und Lösungswege auf, um derartige Vorfälle in der Stadt Nürnberg zu verhindern.