Breitbandausbau in Nürnberg

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur ist. Dank des Bayerischen Breitbandförderprogramms konnten auch in Nürnberg erhebliche Fortschritte beim Schnellen Internet erreicht werden. Dennoch gibt es beim Schnellen Internet weiterhin Lücken im Stadtgebiet, insbesondere in Gebieten außerhalb der Kernstadt. Auch gibt es noch nicht überall Glasfaser-Leitungen. Wichtig ist daher, weitere Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen und den weiteren Breitbandausbau in Nürnberg zu forcieren.

Dort, wo die Telekommunikationsunternehmen selbst keinen Ausbau vornehmen, sollte die Stadt selbst über ihre Tochtergesellschaften Breitbandausbau durchführen. Denn es ist nicht Kernaufgabe einer Stadtverwaltung Telekommunikationsnetze auszubauen und zu betreiben. Städtische Tochtergesellschaften hingegen haben Erfahrungen mit Bau und Betrieb von Leitungs-Infrastruktur. Auch in anderen Städten erfolgt Breitbandausbau durch städtische Tochtergesellschaften.

Im Übrigen sollte dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die Verwaltung berichtet über den Breitbandausbau in den letzten Jahren, insbesondere die den Sachstand der Maßnahmen im Zuge des Bayerischen Breitbandförderprogramms.
• Die Verwaltung berichtet über die ihr bekannten Lücken oder Gebiete mit unzureichender Bandbreite.
• Sie berichtet auch über die nächsten Schritte beim Breitbandausbau, insbesondere über neue Förderprogramme, von denen auch Nürnberg profitiert.
• Dort, wo kein Breitbandausbau durch die Telekommunikationsunternehmen erfolgt, soll der Breitbandausbau auf Betreiben der Stadt durch städtische Tochtergesellschaften erfolgen.
• In Gebieten mit unzureichender Internet-Versorgung sollen immer dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Internet-Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.