Defizite im Baustellenmanagement beheben

Die infrastrukturellen Herausforderungen unserer Zeit (Fernwärme, Glasfaser, Radwege, ÖPNV-Ausbau, Kanal-, Brücken- und Straßensanierungen) bringen eine enorme Anzahl an Baustellen mit sich.

Jede einzelne Baustelle ist für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ärgerlich, aber häufig alternativlos, denn die daraus resultierenden Verbesserungen sind für die Weiterentwicklung der Stadt unerlässlich. Wenn sich die Effekte von Baustellen aber in einem Ausmaß kumulieren, dass es in einzelnen Stadtteilen nicht bei kleineren Staus bleibt, sondern sich Fahrzeiten mit dem PKW über längere Zeiträume vervielfachen, ganze ÖPNV-Verbindungen entfallen und Bürger sich daher massiv über die Stadtverwaltung beschweren, ist diese Entwicklung nicht mehr hinnehmbar.

Gerade im Nürnberger Osten sind aktuell einige der Hauptverkehrsadern durch Baustellen nur eingeschränkt nutzbar, oder gar ganz gesperrt. Weitere Baustellen mit tiefgreifenden Einschränkungen sind geplant. Aber auch aus allen anderen Teilen der Stadt erreichen uns dauerhaft Einwendungen von erzürnten Bürgern.

Im Wissen darum, dass wir die Baustellen brauchen, um unsere Infrastruktur weiterzuentwickeln, müssen Maß-nahmen ergriffen werden, um die Akzeptanz bei der Bevölkerung nicht ganz zu verlieren.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

1. Eine gemeinsame Ausschusssitzung des Werksauschuss SÖR und des Ausschusses für Verkehr, die sich mit der Koordination und Steuerung von Baustellen in den kommenden zwei Jahren befasst.
2. Ein Maßnahmenpaket der Verwaltung, wie die Baustellenkoordination (auf derselben Fläche, aber auch auf Baustellen in räumlichen Zusammenhang) verbessert werden kann.
3. Entwicklung eines Maßnahmenpakets zur Reduzierung der aus einer Baustelle resultierenden Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürger, etwa durch:
   – eine geringere Zeitspanne zwischen Baustelleneinrichtung und tatsächlichem Baubeginn,
   – eine zügige Durchführung der Restarbeiten nach Abschluss des Hauptgewerks,
   – intelligente Ampelschaltungen und optimierte Verkehrsführungen auf den Umleitungsstrecken.
4. Einführung eines temporären Baustellenmoratoriums, durch das bis auf Weiteres keine zusätzlichen Baustellen beauftragt oder begonnen werden, sofern sie nicht zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit zwingend notwendig sind.
5. Die Prüfung einer Ausweichroute für den Thumenberger Weg, z.B. einer temporären Straßenführung von der Erlenstegenstraße/Thumenberger Weg über das angrenzende WBG-Grundstück auf die Martin-Albert-Straße einschließlich einer temporären Bahnschranke oder einer Brückenlösung.
6. Die Prüfung, welche Bauzeit am Thumenberger Weg eingespart werden kann, wenn auf die Erhöhung der Durchfahrtshöhe und die damit verbundene Tieferlegung des Kanals verzichtet wird.
7. Prüfung, ob und wie durch eine Zusammenführung bzw. engere Verzahnung des Verkehrsplanungsamts (VPL) und SÖR im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Synergien genutzt und organisatorische Doppelstrukturen abgebaut werden können.

Die Erwartung der CSU-Fraktion ist dabei nicht eine vollständige Lösung aller Fragestellungen zu den Ziffern 1-3. Aus früheren Anträgen wissen wir, dass dies nicht realistisch ist. Vielmehr erwarten wir konkrete Maßnahmen, die spürbar zur Entlastung der Bevölkerung beitragen und die Akzeptanz notwendiger Baustellen stärken.