Eine einheitliche Funkkommunikation nimmt im Zusammenwirken von Sicherheitsorganen (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst) eine zentrale Rolle ein. Gerade im U-Bahn-Netz der Städte Nürnberg und Fürth ist dies aktuell noch nicht gewährleistet. Während das Streckennetz der U-Bahn noch mit dem Analogfunk ausgebaut ist, funktioniert an der Oberfläche weitestgehend bereits der Digitalfunk.

Dieser Unterschied führt zu erheblichen Belastungen der Sicherheitsorgane. Während Einsatzkräfte ein Analog- und ein Digitalfunkgerät mit sich führen müssen, sind in Einsatzzentralen und Leitstellen mit hohem Kostenaufwand die beiden Betriebssysteme vorzuhalten.

Staatssekretär Gerhard Eck hat sich als Verantwortlicher für den Auf- und Ausbau des Digitalfunks, in zahlreichen Gesprächen mit der Stadt Nürnberg, auf den digitalen Ausbau des U-Bahn-Streckennetzes und eine Kostenbeteiligung des Freistaates verständigt.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand zum Digitalfunkausbau des U-Bahn-Streckennetzes in Nürnberg und Fürth.