Einrichtung einer „Corona-Taskforce“

In der Corona-Krise ist derzeit Krisenmanagement angesagt. Oberstes Ziel ist es, die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen. Allerdings muss schon heute über den Tag hinausgedacht werden. Für die nächsten Monate sind Lockerungen bei den diversen Maßnahmen angekündigt. Wichtig ist es, sich schon jetzt pro-aktiv Gedanken zu machen, wie derartige Lockerungen begleitet und gestaltet werden können und Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft aus dem „lockdown“ wieder schrittweise „hochgefahren“ werden können.

Es geht um die Frage, wie ein Verwaltung, öffentliches Leben, Stadtgesellschaft und Wirtschaft auch „nach Corona“ unter Beachtung des Gesundheitsschutzes funktionieren.

In dem von namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern – darunter die Dekanin des Nürnberger Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (WiSo) der Universität Erlangen-Nürnberg, Frau Prof. Dr. Veronika Grimm, die seit kurzem dem Sachverständigenrat der Bundesregierung („Wirtschaftsweise“) angehört – verfassten Papier „Die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie tragfähig gestalten“ wird empfohlen, auf Bundes-, Landes- und regionaler bzw. kommunaler Ebene sog. Corona Taskforces einzurichten.

Diese Taskforces sollen für ihren Wirkungsbereich jeweils am aktuellen Risiko orientierte Strategien erarbeiten, die eine Lockerung von Beschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umfeld mit weiterhin effektivem Gesundheitsschutz verbinden. In den Corona Taskforces sollen Expertinnen und Experten mit Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen zusammenwirken. Aufgabe der Taskforces ist es, die politische Entscheidungsfindung vorzubereiten und entsprechende Empfehlungen zu geben sowie die Umsetzung dieser Entscheidungen zu begleiten und zu kommunizieren.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

Die Verwaltung richtet eine Corona-Taskforce für Nürnberg ein, die proaktiv und in die Zukunft gerichtet und unter Beachtung der jeweiligen landes- und bundesrechtlichen Vorgaben, eine risikoadaptierte Strategie erarbeitet,

• um Lockerung von Beschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umfeld mit weiterhin effektivem Gesundheitsschutz zu verbinden;
• um Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft aus dem „lockdown“ wieder schrittweise „hochfahren“ zu können;
• um Verwaltung, öffentliches Leben, Stadtgesellschaft und Wirtschaft auch „nach Corona“ ein Funktionieren unter Beachtung des Gesundheitsschutzes zu ermöglichen.

Die Corona-Taskforce soll die politische Entscheidungsfindung vorbereiten und entsprechende Empfehlungen geben sowie die Umsetzung dieser Entscheidungen zu begleiten und zu kommunizieren.