Förderprogramme für Smart City-Projekte

Derzeit haben Bund und Länder zahlreiche Förderprogramme für Smart City-Projekte ausgelobt. Es handelt sich um unter anderem das Programm „Modellprojekte Smart Cities made in Germany“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, das Programm (als Wettbewerb) Wettbewerb „Kommunal? Digital!“ des Bayerischen Staatsministerium für Digitales und des Programmes „Smart Cities – Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr.

Mit der Digitalen Dachstrategie in Form des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Digitales Nürnberg“ – Teil 1 am 23.10.2019 und Teil 2 am 04.03.2020 vom Stadtrat beschlossen – hat die Stadt Nürnberg eine digitale Strategie, die zahlreiche Projektideen enthält. Ein Anwendungsfall sollte in jedem Fall das neu entstehende Wohngebiet im Norden des ehemaligen Südbahnhofs (Lichtenreuth) sein, für das im Jahr 2019 bereits eine Bewerbung im Rahmen eines Förderprogrammes des Bundes erfolgte (vgl. Stadtrat vom 22.05.2019), die allerdings abgelehnt wurde. Allerdings können die Projektskizzen und Erfahrungen hieraus Gegenstand der Bewerbung für ein weiteres Förderprogramm genutzt werden.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung im zuständigen Ausschuss daher folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet, mit welchen Projektvorschlägen die Stadt Nürnberg sich derzeit ausgelobten Förderprogramme für Smart City-Programme von Bund und Freistaat Bayern bewirbt. Ein Anwendungsfall sollte das neu entstehende Wohngebiet im Norden des ehemaligen Südbahnhofs (Lichtenreuth) sein.