Lockerung der Corona-Beschränkungen: Öffnungsstrategien für Nürnberg mit Umsicht und Weitsicht

In der aktuellen Entwicklung der Corona-Situation in unserer Stadt ist es wichtig, dass die Bevölkerung umsichtig und vorsichtig agiert und sich weiter an bestehende Beschränkungen und Auflagen hält, um die in den letzten Wochen und Monaten erreichten Erfolge in der Eindämmung der Infektionen nicht zu gefährden.

Ziel ist es, mit Vernunft und Konsequenz in den kommenden Wochen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, konkrete Öffnungsperspektiven zu entwickeln und auf den Weg zu bringen.

Im Rahmen dieser Perspektiven sind belastbare Planungsgrundlagen für alle Unternehmen, die richtungsweise Investitions- und Personalentscheidungen treffen müssen, dringend erforderlich. Darüber hinaus sind viele Betriebe, Selbstständige aber auch Privatpersonen in einer existenzbedrohlichen Situation. Daher ist es erforderlich, dass neben Bund und Länder auch die Stadt Nürnberg kurzfristig eine transparente und regelbasierte Öffnungsstrategie entwickelt.

Für eine erfolgreiche schrittweise Öffnung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens ist es aus Sicht der CSU Stadtratsfraktion nötig, diverse Stakeholder aus Wirtschaft, Kultur, Sport, etc. einzubinden. Die erforderlichen Weichenstellungen für die nächsten Monate erfordern einen breiten gesellschaftlichen Dialog in unserer Stadtgesellschaft, den wir mit diesem Antrag im Stadtrat ermöglichen wollen.

Perspektiven für die Wirtschaft

Einzelhändler, Gastronomen und auch betroffene Handwerker benötigen Öffnungsperspektiven. Wir wollen auch in Nürnberg dazu beitragen, einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown konkret zu entwickeln und eine entsprechende Umsetzung schrittweise zu gewährleisten.

Bei dieser Konzeption werden auch die Initiativen der City-Werkstatt integriert. Hierbei geht es nicht nur um innerstädtisches Gebiet, sondern um das komplette Stadtgebiet. Auch wenn die meisten Projekte zu Beginn im Zentrum ansetzen, sollen einzelne Projekte auch als Initialzündung für andere Stadtteile Wirkung entfachen.

Mit einem „Marshall-Plan für Innenstädte“ wollen wir die Förderung innovativer, Community-basierter Konzepte und die Stärkung aller frequenzbringenden, zukunftsgerichteter Maßnahmen miteinander vernetzen und die finanzielle Basis dafür schaffen.

Perspektiven für Kultur, Sport und Tourismus

Durch die Einschränkungen in den letzten Monaten war es Kulturschaffenden meist nur möglich das Publikum virtuell zu erreichen. Mit dem bereits beschlossenen „Nürnberger Kulturfrühling“ werden wir in Nürnberg Auftrittsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler schaffen.

Nach dem Lockdown wollen wir das kulturelle und gesellschaftliche Leben in unserer Stadt schnellstmöglich wieder hochfahren. Dazu ist es notwendig neben dem städtischen Kulturprogramm weitere Initiativen, Projekte und Veranstaltungen im Bereich Kultur, Brauchtum, Sport und Freizeit zu unterstützen.

Nürnberg ist als internationale Messestadt besonders stark durch die aktuellen Corona-Beschränkungen betroffen. Neben Geschäftsreisenden bleiben auch viele ausländische Urlaubsreisende weg. Um einen vertretbaren Inlandstourismus zu beleben, sind Anlässe zu schaffen um Touristen nach Nürnberg zu locken. Gemeinsam mit Hoteliers und Gastronomen können innovative Konzepte unter Wahrung der Hygienemaßnahmen zum Tragen kommen, beispielsweise eine Weiterentwicklung der Aktion der Tourismuszentrale „Zu Gast in Nürnbergs Betten“.

Die CSU Stadtratsfraktion setzt auf eine „inzidenzbasierte Öffnungsstrategie“. Dafür ist ein Öffnungsplan zu entwickeln, der die Schwellenwerte konkretisiert und in dem festgelegt wird, ab welchen Werten und unter welchen Bedingungen Betriebe ihre Arbeit wiederaufnehmen und Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Es ist auch unsere Verpflichtung als Stadtrat, Konzepte zu entwickeln, wann und wie wir das öffentliche Leben in Nürnberg wieder verantwortbar hochfahren können.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat am 24.03.2021 folgenden

Antrag:

Die Verwaltung entwickelt unter Beteiligung verschiedener Stakeholder aus Wirtschaft, Kultur und Sport Strategien, um das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in Nürnberg auf Basis festgelegter Inzidenzwerte wieder hochzufahren.

Ziel ist es, konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Akteure in unserer Region unter Corona-Bedingungen zu planen und eine Durchführung zu ermöglichen. Dabei wird unter Beibehaltung bzw. Weiterentwicklung von Hygienekonzepten auf die Situation der Betriebe, Vereine und Veranstalter etc. eingegangen.

Die Verwaltung setzt sich im Zusammenhang mit dem Marshall-Plan für Innenstädte bei Land und Bund für zielgerichtete Förderprogramme zur Innenstadtentwicklung ein.

Weiter müssen Bund und Länder die Kommunen bei ihren Bemühungen finanziell dauerhaft unterstützen, Ausfälle zum Beispiel bei der Gewerbesteuer kompensieren und somit Unternehmen und den Einzelhändlern Hilfe zukommen lassen.