Maßnahmenpaket E-Scooter

E-Scooter haben sich in den letzten Jahren als sinnvolle und spaßbringende Erweiterung der Mobilitätsmöglichkeiten in unserer Stadt etabliert.

Mit dem Betrieb und der Nutzung der E-Roller gibt es nach unseren Erkenntnissen, nach einer schwierigen Anlaufphase, kaum noch Probleme. Was jedoch ein dauerhaftes Ärgernis bei den Bürgern ist, sind arglos abgestellte E-Scooter, die Gehwege und Zufahrten versperren, das Stadtbild verschandeln und teilweise zu gefährlichen Stolperfallen werden können.

Die Stadt Frankfurt hat sich daher mit den lokalen E-Roller Anbietern zusammengesetzt und ein Maßnahmenpaket erarbeitet, dass zur Verbesserung der Abstellsituation rund um die Roller beitragen soll. So wurden etwa in Teilbereichen der Innenstadt feste Abstellzonen vorgegeben und andere Bereiche dafür für die Abstellung komplett gesperrt. Überwacht wird dies alles durch GPS Funktionen in den Rollern.

Wir halten eine solche Initiative für sehr sinnvoll. Ähnliche Maßnahmen haben wir bereits in unserem Antrag „Beschränkungen für E-Scooter in Fußgängerzonen“ vorgeschlagen.

Ergänzend zu unserem Antrag vom 21.06.2021 stellt die CSU-Stadtratsfraktion daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Stadtverwaltung prüft, ob die in Frankfurt ergriffenen Maßnahmen auch in Nürnberg zu einer sinnvollen Verbesserung der Situation beitragen würden.

Die Stadtverwaltung prüft, ob weitergehende Maßnahmen darüber hinaus Verbesserungen bringen würden, wie

• die Pflicht der Nutzer den Abstellort der Roller bei Beendigung der Fahrt bildlich zu dokumentieren um die Verursacher von unsachgemäß abgestellten Rollern ermitteln zu können.
• Die Pflicht Neigungssensoren einzubauen, damit die Betreiber umgefallene Roller zeitnah detektieren und wieder aufstellen können.

Die Stadtverwaltung tritt in einen Dialog mit den Betreibern, über die Umsetzung der oben genannten Punkte ein