Opernhaussanierung: Übertrag des Immobilienbestandes in die Stiftung Staatstheater

Die anstehende Opernhaus-Sanierung ist eines der größten Investitionsprojekte in der jüngsten Stadtgeschichte. Auch ohne vertiefende Kostenuntersuchung ist schon jetzt absehbar, dass es um einen großen dreistelligen Millionenbetrag gehen wird; das zeigen Erfahrungen aus anderen Kommunen ebenso wie die Herausforderung, im Bauprozess im anvisierten Kostenrahmen zu bleiben.

In Anbetracht der Investitionshöhe ist es unerlässlich, dass der Freistaat Bayern sich nennenswert finanziell an den Vorhaben beteiligt. Wir halten es für überlegenswert, dass der (derzeit städtische) Gebäudebestand in die Stiftung Staatstheater überführt wird und Investitions- sowie zukünftige Unterhaltskosten von Stadt und Freistaat paritätisch geteilt werden. Die Finanzierung des „kleinen und großen“ Bauunterhalts würde sich dann analog der Ensemble- und Sachkostenfinanzierung gestalten.

Daher stellen die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD gemeinsam zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung nimmt Finanzierungsgespräche mit dem Freistaat Bayern auf und prüft eine Überführung der Gebäude in den Bestand der Stiftung. Dabei sind auch (umsatz-)steuerrechtliche Aspekte dieser Organisationsform im Vergleich zum Ist-Zustand zu prüfen.