Prüfung von Flächen hinsichtlich Baum-/Artenschutz

Die schnelle Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen in unserer Stadt ist erklärtes Ziel, um sowohl dem Bedürfnis einer schnell wachsenden Bevölkerung nach bezahlbarem Wohnraum, als auch der Ansiedlung und dem Erhalt von Gewerbe Rechnung zu tragen.

Immer wieder kommt es – insbesondere bei der Entwicklung von Gewerbeflächen – dabei zu teils langwierigen Verzögerungen aufgrund zeitintensiver Prüfungen auf Baumschutz bzw. Artenschutz. So z.B. derzeit bei der Verwertung eines städtischen Grundstücks im Gewerbegebiet Neuburger Straße.

Aus Sicht der Investoren ist im Procedere schwer nachvollziehbar, dass das Umweltamt erst nach Stellung eines Bauantrages aktiv wird und nicht bereits im Vorfeld – auf Anfrage – eine Prüfung zu ggf. vorhandenen Einschränkungen oder notwendigen Maßnahmen anstoßen kann. Dies würde sowohl schnellere Abläufe ermöglichen, als auch Klarheit und Planungssicherheit für die Interessenten schaffen, die ein Engagement natürlich auch von zu erwartendem Aufwand abhängig machen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Das Umweltamt berichtet, welche umweltschutzrechtlichen Prüfungen in den letzten beiden Jahren an Gewerbeflächen vorgenommen wurden und welche Einschränkungen oder Maßnahmen sich daraus für die jeweiligen Flächen ergeben haben. Welche Verzögerungen sind dadurch aufgetreten?

• Die Verwaltung stellt dar, welche Prozesse dabei – sowohl für Anfragende als auch für Stadt – zu durchlaufen sind und wie diese hinsichtlich eines schnelleren Ablaufes optimiert werden können.