Städtischen Haushalt optimieren, Potentiale heben

Die Haushaltssituation der Stadt Nürnberg ist angespannt; Aufgabe der Kommunalpolitik bleibt es indes, Strategien zur Fortentwicklung unserer Stadt zu entwerfen, konkrete Vorhaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger auf den Weg zu bringen und Akzente sowie Impulse für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zu setzen.

Um dies weiterhin gewährleisten zu können, bedarf es im Hinblick auf den Konsolidierungsbedarf im städtischen Haushalt einer Identifizierung von Einsparpotentialen und einer effektiven wie kreativen Umsetzung dieser. Dabei muss es Ziel bleiben, evtl. negative Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft im Sinne der o.g. Ziele zu vermeiden. Konsolidierungsansätze und –potentiale wären vielmehr in folgenden Bereichen zu prüfen und zu heben:

• Parallelstrukturen bzw. parallele Aufgabenerledigung reduzieren
• Überprüfung von Standards
• Umfang der Nutzung von städtischen bzw. angemieteten Immobilien prüfen
• echte Aufgabenkritik

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden:

Antrag:

Zur Erreichung dieser Ziele wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer Task Force die o.g. Bereiche zu konkretisieren, einzelne Potentiale zu benennen und deren finanzielle Relevanz darzustellen.