Weiterentwicklung des Amtes für int. Beziehungen

Antrag: 

Die Verwaltung berichtet über die konzeptionelle Weiterentwicklung des Amtes für Internationale Beziehungen, insbesondere unter folgenden Fragestellungen:

– Wo werden aktuell die inhaltlichen Schwerpunkte des Amtes für internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg gesehen (kultureller Austausch, Anbahnung verbesserter wirtschaftlicher Beziehungen,…)?

– Welche inhaltlichen Schwerpunkte setzt sich das Amt für internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg innerhalb der nächsten fünf bzw. zehn Jahre?

Ist es angesichts der völlig veränderten politischen Rahmenbedingungen sinnvoll, die bestehenden Schwerpunkte in der Städtepartnerschaft zu verändern beziehungsweise weiterzuentwickeln?

Begründung:

Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte, unterhält eine Vielzahl von erfolgreichen Städte-partnerschaften, die das Ansehen Nürnbergs in Europa und der Welt gerade angesichts der belasteten Geschichte unserer Stadt deutlich verbessert haben.

Diese Städtepartnerschaften entstanden z.T. bereits in den fünfziger Jahren unter im Vergleich zu heute völlig anderen globalen politischen Rahmenbedingungen. Zum Glück haben sich diese Rahmenbedingungen in den letzten Jahrzehnten innerhalb Europas grundlegend verändert und manche Städtepartnerschaften haben dadurch eine andere Gewichtung erhalten.

Gerade Städtepartnerschaften mit großen Kommunen der EU (Glasgow, Nizza, Krakau, Polen) werden heute unter gänzlich anderen Rahmenbedingungen gepflegt. Andererseits wurden in der Vergangenheit zahlreiche Anfragen zu Städtepartnerschaften abgelehnt.

Unter diesen Gesichtspunkten muss gefragt werden, welche inhaltliche Rolle eine Städtepartner-schaft in der heutigen Zeit spielen kann: ist es ein Forum der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des kulturellen Austausches, oder kann eine solche Städtepartnerschaft auch ein Forum bieten, wodurch der Gedanke der Demokratie und der Menschenrechte niederschwellig in anderen Städten und anderen Bevölkerungsgruppen präsentiert werden kann?

Ob sich daraus in der Folgezeit weitere positive Konsequenzen für die Stadt Nürnberg (zum Beispiel wirtschaftliche Zusammenarbeit) entwickeln können, muss in diesem Zusammenhang zunächst noch offen bleiben.