Mitgliederversammlung

Unter enormem Beifall beendete Fraktionsvorsitzender Sebastian Brehm am Freitag, 4.5.2012 die Mitgliederversammlung der Stadtratsfraktion.

Nach einer mehr als gelungenen Einstimmung durch die Grußworte des Bezirksvorsitzenden und Staatministers Dr. Markus Söder gelang es Sebastian Brehm, in sachlicher und kompetenter Form sowohl einen umfassenden und kritischen Rückblick auf die letzten Jahre der Kooperation im Rathaus zu geben, als auch einen Ausblick auf die bevorstehenden Herausforderungen in der Nürnberger Stadtrats-CSU.

Dr. Markus Söder machte in seinem Grußwort deutlich, dass ihm die Unterstützung für die Region Nürnberg eine Herzensangelegenheit ist und berichtete eindrucksvoll von den aktuellen Erfolgen. Die Modernisierung der Kaiserburg, die Sanierung des Wöhrder Sees oder der Ausbau der Georg-Simon-Ohm Hochschule zu einer technischen Universiät. Als eine der wichtigsten Botschaften des Abends kann gelten, dass Dr. Söder finanzielle Unterstützung für das Projekt Frankenschnellweg in einem Ausmaß in Aussicht stellte, die die meisten Erwartungen übertreffen werde.

Sebastian Brehm ging in seiner anschließenden Rede, vor mehr als 200 Besuchern, ausführlich auf die aktuelle Lage im Nürnberger Rathaus ein und zeigte auf, dass es momentan gilt, wichtige Entscheidungen zu treffen, die mit einer CSU-Mehrheit im Rat schon längst getroffen worden wären. An zahlreichen Beispielen aus den Bereichen Wirtschaft und Finanzen, Stadtentwicklung und Bau, Verkehr, Schule, Kultur und nicht zuletzt Sicherheit wurde klar, wo es anzupacken gilt und welche Entwicklungen wir bereits angestoßen haben.

So braucht Nürnberg dringend neue Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Unternehmen. Anstatt konsequent diesen Weg zu beschreiten, werden heutige Gewerbegebiete von der SPD mit unrealisierbaren Wohnträumen beplant. Hier muss endlich Vernunft einkehren. Es sei wichtig, positive Stimmung im Wirtschaftsleben der Stadt zu fördern.

Die CSU hat die doppelte Buchführung in der Stadt angestoßen. Damit ist es auch im Rahmen eines ausgeglichenen Haushalts möglich, Investitionen in unserer Stadt zu realisieren. Deshalb fordert die Rathaus-CSU eine Schuldenbremse für die Neuaufnahme von Verbindlichkeiten, die eine weitere Steigerung der Verschuldung nicht mehr möglich macht.

Im Bereich Stadtentwicklung und Bau erlebt Nürnberg in den letzten Wochen eine Diskussion, die ihres gleichen sucht. Die notwendigen Entscheidungen werden verwaltungsseitig nicht getroffen, stattdessen wird über die Dezentralisierung der Dienststellen des Baureferats und die Abschaffung des Baureferenten diskutiert. Bei Verkehrsentwicklung und Verkehr befinden wir uns gerade vor wichtigen Entscheidungen und Investitionen, für die ganze Metropolregion. Der Ausbau des Frankenschnellweg, die Flughafen-Nordanbindung und die bessere Erschließung des Nürnberger Hafens sind dringend Notwendig. „Wir haben 30 Jahre für den Ausbau des Frankenschnellweg gekämpft und werden diesen nun auch umsetzen. Das ist CSU-Stadtpolitik zum Anfassen“, so Brehm unter dem Jubel der Mitglieder.

In Sachen Schule haben wir als CSU Entscheidungen vorbereitet und große Projekte wurden auf den Weg gebracht. Der Neubau der Bertolt-Brecht-Schule, das Sigmund-Schuckert-Gymnasium oder der Neubau der Viatis-Schule. Auch im Bereich Kultur ist die Handschrift der CSU deutlich zu erkennen. Bei der Sanierung des Theaters, Umzug der Musikhochschule oder der großen Diskussion um den Saal 600 / Memorium Nürnberger Prozesse.

Recht, Sicherheit und Ordnung sind zentraler Bestand der CSU-Politik in der Stadt. So konnte gerade in den letzen Wochen, zusammen mit der Senioren-Union und der Jungen-Union, ein gemeinsames Konzept gegen Alkoholmissbrauch und den daraus resultierenden Problemen auf den Weg gebracht werden. Die Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes ist darin wichtiger Bestandteil.

Was nützen die Satzungen einer Stadt, wenn es am Vollzug mangelt? Die präventive Wirkung und die Zusammenarbeit mit der Polizei wird aus Städten in denen der Ordnungsdienst bereits Realität ist, als überaus positiv bewertet. Die Fraktion setzt sich derzeit massiv für die Aufnahme der notwendigen Gespräche im Rathaus ein.

„Die CSU-Stadtratsfraktion und die gesamte CSU in Nürnberg ist geschlossen stark und in der gesamten Region nachhaltig wahrnehmbar“, so Sebastian Brehm zusammenfassend. Es gilt, gemeinsam mit allen Nürnbergerinnen und Nürnbergern – ganz im Sinne von Ludwig Scholz – wieder „Lust auf Nürnberg“ zu machen.