Geschäfte, Läden, Anlieger müssen rechtzeitig in die Planung einbezogen werden

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert, mit mehr zeitlichem Vorlauf und Transparenz auf die Betroffenen zuzugehen um im Vorfeld von Bauarbeiten mögliche Probleme zu besprechen und zu vermeiden. Besonders im Fokus stehen dabei Ladengeschäfte, die durch monatelange Baustellen vor der Ladentür in ernste Schwierigkeiten kommen würden.

Immer wieder kommt es in Nürnberg zu massiven Beschwerden durch Ladenbesitzer und Geschäftstreibende über städtische Baustellen und dadurch entstehende langfristige Behinderung ihrer Betriebe und Ladengeschäfte. Die CSU-Stadtratsfraktion schlägt nun vor, mit einem sogenannten Baustellenmanagement die Belastung von Gewerbetreibenden künftig zu verringern und die Störungen besser planbar zu machen.

Städtische Baustellen für Straßen-, Kanal- oder Gleisbauarbeiten lassen sich nicht vermeiden, wenn die Infrastruktur weiter erhalten oder ausgebaut werden soll. Solche Baustellen können allerdings für die anliegenden Ladengeschäfte und Unternehmen auch existenzbedrohend werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie kurzfristig oder unangekündigt beginnen”, warnt Fraktionschef Sebastian Brehm.

Die CSU fordert in ihrem Antrag eine rechtzeitige und transparente Kommunikation ebenso wie eine möglichst schonende Durchführung der Bauarbeiten, damit sich die Störungen für die anliegenden Ladengeschäfte und Unternehmen in Grenzen halten. Auch soll finanzielle Hilfe für Härtefälle geprüft werden.

“Wenn es wegen einer städtischen Baustelle an die Existenz geht, müssen die Betroffenen auch auf Hilfe von der Stadt zählen können. Gerade kleine Betriebe, die nach einer erfolgreichen Gründung die härteste Phase überstanden haben und sich langsam etablieren, können durch 2 Monate Baustelle vor der Ladentür in den Ruin getrieben werden. Das ist schon jetzt ein echtes Problem und wenn ich mir den Sanierungsstau auf Nürnberg Straßen ansehe, wird es in den kommenden Jahren noch viel größer.” Thomas Pirner, wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion

Ziel des CSU-Antrage ist die Einführung eines sogenannten “Baustellenmanagement” in Nürnberg. Ladengeschäfte und Unternehmen sollen rechtzeitig und transparent über geplante Bauarbeiten informiert werden. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Betreibern bereits in Vorfeld negative Auswirkungen vermeiden oder vermindern.

“Es reicht nicht, den Anliegern und Ladenbesitzern 5 Tage vor Baubeginn einen Zettel von SÖR in den Briefkasten zu stecken. Das hat mit seriöser Informationspolitik nichts zu tun. Wir brauchen einen Dialog zwischen der ausführenden Behörde und den Betroffenen. Die Leute brauchen nicht eine ´Ansage´ von SÖR, sondern Kommunikation in zwei Richtungen”, fordert Sebastian Brehm mehr Abstimmung mit den Betroffenen.

Zum Antrag Baustellenmanagement