Klarheit für die Kommunale Wärmeplanung
Die CSU will den aktuellen Stand der Wärmeplanung aufzeigen und die offenen Fragen, die sich für die Kommunen aus dem Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung ergeben.
„Mit dem Wärmeplanungsgesetz hat die aktuelle Bundesregierung einen erheblichen Teil der Probleme der Heizungswende auf die Kommunen verlagert. Dazu fehlen wohl immer noch die entscheidenden Planungsgrößen und die Finanzierungssicherheit.
Die Stadt versucht aktuell trotz der unklaren Rahmenbedingungen zu arbeiten und die Grundsatzbeauftragung der N-Ergie mit einer kommunalen Wärmebedarfsplanung ist bereits erfolgt. Für die weitere Bearbeitung bedarf es aber aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion frühzeitige Festlegungen für die politischen Rahmenbedingungen, auf denen so ein Bedarfsplan aufbaut“, so Antragsteller Dr. Klemens Gsell.
Hier geht´s zum Antrag Kommunale Wärmeplanung